Teil 1: Offizielles
Heute wurde nun also die Immunität von Jörg Tauss aufgehoben, auch wenn es sinnfrei ist die Immunität eines Abgeordneten aufzuheben, dessen Bundestagsmandat ohnehin innerhalb der nächsten Tage endet, aber es ist ja Wahlkampf. Da nutzt man schonmal jede sich auch nur irgendwie ergebende Gelegenheit um seine politischen Gegner auf jedwede Art und Weise zu diskreditieren.
Sollte Herr Tauss verurteilt werden, wird automatisch ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn gestartet, dies sieht die Satzung so vor.
Ich werde die Anklage, deren Verlauf, sowie deren Ausgang inkls. Urteilsverkündung auf jeden Fall mit Spannung verfolgen.
Im Übrigen möchte ich alle die dies hier lesen auffordern, am 12.September an der "Freiheit statt Angst" - Großdemonstration in Berlin teilzunehmen. Dies ist die wichtigste Demosntration dieses Jahr.
Nähere Informationen:
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/304/153/
Teil 2: Privates
Hallo alle zusammen :)
Nach langer Zeit habe ich mich entschlossen auf den "Ich bin engagierter Gesellschaftskritiker und blogge" - Zug aufzuspringen und nun ebenfalls meinen kleinen Weblog einzurichten, ich bin für Anregungen und Tipps, aber auch für Kritik, jederzeit dankbar!
Heute ist bei mir ein Brief vom Verwaltungsgericht Hamburg eingetrudelt, in dem mir folgendes mitgeteilt wurde:
"Sehr geehrter Herr Arnschink, aufgrund einer richterlichen Verfügung wird mitgeteilt, dass der Antrag hier am 3.9.09 eingegangen ist."
Mwuhahaha :D
Es geht um meinen Antrag auf einstweilige Anordnung an die Universität Hamburg mit gefälligst doch einen Studienplatz zu geben, obwohl sie mich abgelehnt hat.
Noch ein Verfahren dessen Ausgang mich brennend interessiert ;)
Aufgrund von dringendem Sanierungsbedarf meiner Wohnung konnte ich heute leider nicht am Piratenstammtisch teilnehmen, bin auf die Veröffentlichung des Protokolls gespannt.
Werde diesen Blog jetzt mal per Twitter verbreiten und schauen was passiert ;)
LG
Max
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